|
|
| Disclaimer |
 |
Die th. hippchen GmbH ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag
für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte
zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die th. hippchen GmbH
insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: [LINK].
Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw.
strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern
(§5 Abs.2 Mediendienste Staatsvertrag).
|
 |
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die th. hippchen GmbH
hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine
mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig
auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link
bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses
Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit
wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von dieser Homepage von anderen Servern
aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
|
|
© th. hippchen GmbH 2003
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der th. hippchen GmbH
|
|